Konsum & Internet

Darf ich eine Plauscholympiade bewerben und durchführen?

Das IOC hat die Marke «Olympiade» geschützt. Unklar ist, ob ein Gericht eine Klage gegen die Veranstalterin einer Plauscholympiade gutheissen würde.

Die Marke «Olympiade» und weitere Wortmarken im olympischen Zusammenhang sind in der Schweiz eingetragen, damit geschützt und dürfen nur vom Internationalen Olympischen Komitee (IOC) verwendet werden. Allerdings ist der Eintrag für Gerichte nicht verbindlich. Ein Gericht könnte eine Leistungsklage des IOC auf Verbot der Verwendung des Begriffes «Plauscholympiade» entsprechend auch ablehnen.

IOC kontrolliert Marke «Olympia»

Das IOC hat die olympischen Ringe ebenso wie diverse Wortmarken in der Schweiz beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum (IGE) als Marke hinterlegt. So sind neben der Bezeichnung «Olympiade» beispielweise auch die «Olympischen Spiele» oder der Begriff «olympisch» so wie das olympische Motto «Citius-Altius-Fortius» geschützt. Streng genommen dürfen deswegen nur offizielle olympische Sponsoren diese Bezeichnungen nutzen.

Das IOC nimmt den Markenschutz sehr genau und hat in den vergangenen Jahren zahlreiche Veranstalterinnen von Bauern-, Plausch- und anderen Olympiaden darauf hingewiesen, dass nur offizielle Sponsoren der Olympischen Spiele die entsprechenden Bezeichnungen nutzen dürfen.

Eingetragene Marke für Gerichte nicht verbindlich

Die Gerichte sind an den Entscheid des IGE, eine Marke einzutragen, nicht gebunden. Eine Veranstalterin einer Plauscholympiade könnte so die Bezeichnung weiter verwenden und abwarten, ob das IOC vor Gericht geht, um ihr mit einer Leistungsklage die Verwendung der Marke «Olympiade» zu verbieten. Das Gericht prüft die Leistungsklage frei und könnte auch entscheiden, dass die Veranstalterin den Begriff «Plauscholympiade» weiter verwenden darf. Ob die Veranstalterin einer Plauscholympiade aber genügend Mittel hat, um sich ohne Erfolgsgarantie vor Gericht gegen das IOC zu wehren, ist allerdings eine andere Frage.

Aktualisiert am 16. Januar 2024