Konsum & Internet
Gilt für die Website meines Vereins die Impressumspflicht?
Die Impressumspflicht gilt nur für gewerbliche Websites. Ein Impressum muss über die Identität und die Kontaktadresse der Anbieterin informieren.
Anders als im europäischen Ausland ist in der Schweiz für private Websites kein Impressum nötig. Wenn jemand jedoch «Waren, Werke oder Leistungen» online anbietet, ist ein Impressum aus wettbewerbsrechtlichen Gründen vorgeschrieben. Untersteht der Verein der Impressumspflicht, muss er «klare und vollständige Angaben» zu seiner Identität machen sowie eine Kontaktadresse einschliesslich E-Mail-Adresse angeben.
Impressumspflicht kann auch für Vereinswebsite gelten
Ein Verein darf nicht gewinnorientiert sein, kann aber unter diesem Vorbehalt dennoch ein kaufmännisch geführtes Gewerbe betreiben. Verkauft ein Verein beispielsweise Produkte oder bietet Dienstleistungen online an, ist er im elektronischen Geschäftsverkehr tätig und damit impressumspflichtig. Ist der Verein unsicher, ob er unter die Impressumspflicht fällt, sollte er auf Nummer Sicher gehen und ein Impressum erstellen. Denn auch wenn ein solches gesetzlich nicht immer zwingend ist, erhöht es doch das Vertrauen in die Website.
Impressum muss Kontaktaufnahme ermöglichen
Ist die Vereinswebsite impressumspflichtig, muss das Impressum die Kontaktaufnahme zu dem Verein ermöglichen. Soweit ersichtlich gibt es noch keine bundesgerichtliche Rechtsprechung dazu, was in dem Impressum enthalten sein muss. In der Praxis haben sich jedoch folgende Angaben als notwendig herauskristallisiert: Name des Vereins sowie zusätzlich Name und Vorname einer verantwortlichen Person, die Postadresse des Vereins sowie die E-Mailadresse.
Laut Urteil des Handelsgerichts Zürich reicht ein blosses Kontaktformular als elektronische Kontaktadresse nicht. Hingegen darf der Verein die Identifikations- und Kontaktangaben auf der Website platzieren, wo er möchte. Er muss zudem das Impressum nicht ausdrücklich als «Impressum» bezeichnen.
Aktualisiert am 16. Januar 2022